Geschmacksmuster sind Gegenstand von Patentrechten und werden durch das Patentgesetz geschützt. Sie beziehen sich auf Designs, für die nach dem Gesetz Patentrechte erteilt werden sollen. Es unterscheidet sich grundlegend von einer Erfindung oder einem Gebrauchsmuster darin, dass das Geschmacksmuster keine technische Lösung ist. Artikel 2 der chinesischen"Patentrecht" schreibt vor: "Erscheinungsbild-Design bezieht sich auf ein neues Design, das ästhetisch ansprechend und für industrielle Anwendungen geeignet ist, basierend auf Form, Muster oder Kombination von Produkten und der Kombination von Farbe, Form und Muster. Sichtbar. , Aussehen Geschmacksmuster sollte die folgenden Anforderungen erfüllen:

(1) Bezieht sich auf die Gestaltung von Form, Muster, Farbe oder deren Kombination;

(2) Muss ein Design für das Erscheinungsbild des Produkts sein;

(3) Muss schön sein;

(4) Muss für industrielle Anwendungen geeignet sein